Die BRD ist kein Staat des Rechts, sondern ein Rechtsstaat

Foto Belinda Helmert: original belassenes Speisezimmer im Rodin-Museum nahe Paris in Meudon, Avenue Auguste Rodin, ehmals. Wohnhaus https://de.wikipedia.org/wiki/Mus%C3%A9e_Rodin Der berühmte Bildhauer (1840-1917)gestaltete die Welt nach seinen Vorstellungen im idealisierten Realismus.

Honeckers Verteidigungsrede

Erich Honecker ist in Neunkrichen an der Saar geboren, quasi an der französischen Grenze, 426 km von Paris entfernt, aber auch französische Besatzungszone im zweiten Weltkrieg von 1947 bis 1956, also noch zur Zeit der bereits gegründeten BRD (23. Mai 1949) und Gründungsdatum der DDR (7.10.1949). Honecker, fünf Jahre vor Rodins Ableben geborener Sohn eines Bergarbeiters (Kumpel) gehörte zu der Generation, die entschieden unter Lebensgefahr gegen den Faschismus kämpften und, lebenslang zurecht die mangelnde Aufarbeitung in der BRD beklagten. Unter anderem verweist Honecker auf unstrittige Richter, die im Rechtsstaat in leitender Funktion verblieben trotz ihrer rechten, also braunen, Gesinnung. Dies hat mit Ideologie nichts zu tun, sondern ist hinlänglich dokumentiert. https://www.deutschlandfunk.de/nazis-im-bundesjustizministerium-es-gab-sehr-grosse-100.html

Honecker saß wie manch andere kommunistische Überzeugungstäter und nach Reichsverfassung „Hochverräter“ (1937-45) lange in Nazi-Haft. Was immer man von seiner Regierungszeit und für Himmelfahrtskommandos eingesetzt, die einem Wunder gleichkommen, dass er diese menschenunwürdige Tortour überlebte. Nach seiner Flucht kurz vor der Kapitulation. Dass er bereits zu dieser Zeit seine Biografie beschönigte sei nur am Rande erwähnt, vermutlich haben das die meisten aus verschiedenen Gründen, aber immer zu Überlebenszwecken, getan. Honecker stieg in der Partei auf, als aus der KPD die SED wurde (lax formuliert, da es sich um eine Zwangsvereinigung handelte: https://de.wikipedia.org/wiki/Zwangsvereinigung_von_SPD_und_KPD_zur_SED)

An der Seite und lange im Schatten von Ulbricht, den er schließlich mit Hilfe Breschnevs stürzte, kam am Mai 1971Honecker zur Macht, zuletzt an die Spitze der Partei und damit der DDR . https://www.bpb.de/themen/deutsche-einheit/deutsche-teilung-deutsche-einheit/52979/das-ende-der-aera-ulbricht/ Bis zum Zusammenbruch der DDR stand er ihr achtzehn Jahre vor; Juli 1992 erfolgte seine Auslieferung aus dem russischen Exil mit anschließender Festnahme – dabei wurde er ein zweites Mal in der Justizvollzugsanstalt Moabit „verwahrt“. Aufgrund seiner schweren Krankheit (Leberkrebs), an der er zwei Jahre später verstarb, kam es zwar zur Anklage, nicht aber zur Verurteilung. Die offizielle Beschuldigung lautete neben Amtsmissbrauch konkret Totschlag in Zusammenhang mit dem Mauerbau verhängten Mauerschüssen mit 129 Todesfällen zwischen 1961 und 1989 verliefen, wovon 78 in seine Amtszeit entfielen, da die Tendenz der Fluchtversuche steigend war. https://www.stiftung-berliner-mauer.de/de/themen/todesopfer-berliner-mauer

In seiner Verteidigungsrede am 3. Dezember 1992, aus der alle folgenden Zitate Honeckers entnommen sind, fiel auch der Satz: „Die BRD ist kein Staat des Rechts, sondern ein Rechtsstaat“ Quelle:E.Honecker, Letzte Aufzeichnungen. edition ost , tb 2012, S. 147 (die gesamte Rede S. 146-168)

Foto Belinda Helmert: Meudon, Rodin-Museum, heute in der rue Auguste Rodin 19. In dem Sandsteingebäude, ehemals Villa des Brillants, befindet sich sein Atelier, in dem die meisten Skulpturen seiner späten entstanden, zunächst als kleineres Modell. couleurs d’or (Farben des Goldes) nannte Rodin das Licht.

Vorwärts immer, rückwärts nimmer

So lautet das am häufigsten und meist kabarettistisch benutzte Zitat Honeckers. Es basiert auf Ernst Blochs „Das Prinzip Hoffnung“: Utopie gleicht einer „Dämmerung nach vorn“ bzw. „Dämmerung nach vorwärts“.

Als Dissident der DDR hat der Linkshegelianer Ernst Bloch n späten Jahren sowohl den Osten als auch den Westen philosophisch beeinflusst. Sein dreibändiges, über 1600 Seiten umfassendes Hauptwerk, im amerikanischen Exil begonnene, Das Prinzip Hoffnung“ (anfangs konzipiert als „Dreams of a better life“, in der DDR publiziert 1954-59) enthält den Kerngedanken der Utopie: die Entdeckung des „Noch- Nicht – Bewussten“ als das „Noch – Nicht- Gewordene„. Die von ihm vertretene (und im Sozialismus der DDR erhoffte) konkrete Utopie unterscheidet sich ebenso wie eine konkrete Hoffnung von einem vagen Zukunftsideal oder gar einer trügerischen Schwärmerei, die er eine reaktionäre Utopie heißt, zumal sie ideologisch eingebunden ist, z.B. der Kapitalismus.

Die von Bloch propagierte konkrete zukunftsweisende Utopie beansprucht nach gründlichem Studium der Voraussetzungen, wie ihn der historische dialektische Marxismus lehrt), Freisein von jeder Ideologie. Sie versteht sich als humanisierendes Handeln (aus der Barbarei in eine menschenwürdige Existenz), einer „offenen Idee“, gleitet von antizipatorischem Bewusstsein, metaphorisch „Dämmerung nach vorn“ bzw. „Dämmerung nach vorwärts“ (Vorwort). Honeckers „Vorwärts immer, rückwärts nimmer“ stellt eine Anlehnung an dieses Prinzip Hoffnung und Blochs Utopie einer menschlicheren Gesellschaft dar

Der Arbeitersohn Bloch, 1885 im proletarisch geprägten Ludwigshafen geboren und 1977 in Tübingen verstorben, war während des Zweiten Weltkrieges Mitglied im pazifistischen Ascona-Kreis im Schweizer Asyl. Sein Denken vereint jüdische Mystik mit orthodoxem Marxismus. Als überzeugter Kommunist (präziser Marxist) ging er 1949 in den neuen Staat DDR und verblieb dort zwölf Jahre. Er erhielt trotz fehlender Habilitation einen Lehrstuhl weil man seine „Prinzip Hoffnung“ nachträglich als Habilitation anerkannte. Unmittelbar vor dem Mauerbau kehrte er „zurück“ in den Westen.

Bloch betont, es kommt darauf an, das Hoffen richtig zu lernen und grenzt es ab von naiver Zuversicht, Zweck- oder Fortschrittsoptimismus. Wie Honecker und viele andere, Intellektuelle oder Arbeiter, glaubte er an die Möglichkeit, den Menschen und die Gesellschaft zu bessern, gerade nach der Enttäuschung nach der Aufklärung und insbesondere den Krisen des 20. Jahrhunderts, die in zwei Weltkriegen negativ kulminierten. Auch Bloch war ein Opfer der nationalsozialistischen Ideologie, die Minderheiten gezielt zu Sündenböcken stempelte. Eine Begegnung der beiden Persönlichkeiten fand nachweislich nicht statt. Bloch hielt die Entwicklung im realen Sozialismus, die zunehmende Unfreiheit nicht aus, wenngleich er das System des Kapitalismus entschieden ablehnte. https://taz.de/Gut-Sie-koennen-sagen-Man-soll-draufgehen/!1522211/ Vielleicht ist dies schon der größte Unterschied zwischen Philosoph und Politiker.

Foto Belinda Helmert: Meudon, Rodin-Museum, Wohnhaus. Der Bildhauer zog 1893 im Alter von 43 Jahren in dieses Backsteingebäude und lebte dort 24 Jahre, bis er am 17. November einem Lungenödem erlag.

Der dialektisch historischen Materialismus will Hegel und Marx (also Transzendentalismus und die empirische Lehre vom Klassenkampf bzw. Über- und Unterbau der Gesellschaft) zusammenbringen und greift wie die Frankfurter Schule (der Bloch zweifellos zugehörte, da er lebenslang in enger Freundschaft mit Benjamin und Kracauer, später Horkheimer und Adorno stand) gerne auf Nietzsche zurück. Bloch war trotz seiner Mystik ein Verfechter der Rationalität und des progressiven, an Hegels „Eulenflug der Minerva“ ausgerichteten Geschichtsbildes: er glaubte (wie Honecker) unbeirrbar an die Hoffnung und dass die Enkel es besser ausfechten mögen als die Generation ihrer Väter bzw. Großväter. Sein Optimismus gegen alles trotz und obwohl kommt im „Prinzip Hoffnung“ zum Ausdruck, wenn der die Bauernkriege des 30jährigen Krieges einen Vorläufer des Bauern- und Arbeiterstaates DDR erkennt und sie als „konkrete Utopie“ bezeichnet: „Geschlagen ziehen wir nach Haus / Unsere Enkel fechtens besser aus.“ Den Bauern fehlte das geistige Potenzial, das Bloch im Klassenkampf seit Marx verankert sieht und unter Ulbricht seine euphorische Umsetzung fand – bis zum Bau der Mauer. Bloch blieb ein erklärter Gegner des Mauerbaus und verwies auf die Lüge des damaligen Staatschefs: „

Das berühmte Zitat zum Mauerbau stammt von Walter Ulbricht und lautet: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten“. Es fiel am 15. Juni 1961 auf einer Pressekonferenz, weniger als zwei Monate vor dem tatsächlichen Bau der Berliner Mauer am 13. August 1961, was es zu einer historisch bedeutsamen und ironischen Aussage macht. 

Foto Belinda: Auf dem Weg zum Rodin-Museum in Meudon, zwölf Kilometer südwestlich der Hauptstadt. Meudon zählt heute ca. 46 000 Einwohner.

Gericht der Sieger

Besiegte sprechen gern von der Justiz der Sieger. So auch Honecker in seiner Verteidigungsrede am 3. 12. 1992: „Wenn Sie heute dennoch über uns (gemeint sind die Bürger DDR) sitzen, so tun Sie das als Gericht der Sieger über uns Besiegte.“ (Rede S. 154) Dies erinnert sehr an Benjamins Verdikt aus „Über den Begriff der Geschichte“. „Trotzdem sind diese letzteren im Klassenkampf anders zugegen denn als die Vorstellung einer Beute, die an den Sieger
fällt“ (Über den Begriff der Geschichte, IV) … „Die Antwort lautet unweigerlich in den Sieger … Die Einfühlung in den Sieger kommt demnach den jeweils
Herrschenden allemal zugut.“ (ebenda, VII).

Historie ist sowohl für Bloch als auch für Benjamin geprägt von Siegermentalität im Sinne, dass Die Geschichte ist sie Gegenstand einer Konstruktion ist , deren Ort nicht die homogene und leere Zeit, sondern die von Jetztzeit erfüllte Sehnsucht nach ihr ist , ist.. Sehnsucht ist eines der zentralen Begriffe Blochs in Verbindung mit Hoffnung, die über naive Zuversicht hinausreicht. Die Tatsache, dass Geschichte nachträglich geschrieben/geschönt/ in ihrem Kauslanexus interpretiert oder verschwiegen wird, ist evident. https://www.martinthau.eu/2020/04/08/walter-benjamins-begriff-der-geschichte/

Um es für Nichtphilosophen deutlich kenntlich zu machen: Benjamin (Tod 1940), Wegbegleiter Blochs, spricht als erster aus, dass Geschichtsschreibung aus ideologischen Gründen nicht unanfechtbar der Wahrheit oder wenigstens der Tatsachlichkeit entspricht. Bloch greift diesen Gedanken in seinem Prinzip Hoffnung auf, das Honecker zumindest ansatzweise kennt und für sich in seiner Verteidigungsrede verwendet.

Zudem beruft sich Honecker auf das DDR Staatsrecht wie sich die Verbrecher des Holocaust auf ihren Eid auf die Verfassung von 1933 beriefen. Man mag dies wie im „Fall Eichmann“ /Hannah Arendt, Die Banalität des Bösen) natürlich für unethisch, unmoralisch und sogar scheinheilig verwerfen, Fakt bleibt: es sind die Sieger, die mit teilweise unlauteren Mitteln, damals wie heute, für angebliche Gerechtigkeit sorgen wollen und dabei Grundsätze des Rechts missachten. Mitnichten soll hier Honecker oder Eichmann reingewaschen werden. Auch Benjamin und Bloch ziehen Unterschiede von einem Genozid, der den Besiegten zu ewigen Schweigen verdammt über nicht wahrgenommene Teile der Geschichte bishin zur bewussten Verdrehung. Unter dem Strich bleibt, dass sowohl ein sehr kranker Mensch mit gefälschten Untersuchungen (russische Ärzte bezeugten keine Auffälligkeiten im Klorper Honeckers) überhaupt erst nach Deutschland überführt und nach dessem Recht, nicht dem DDR-Recht angeklagt und für schuldig befunden wurde.

Foto Belinda Helmert: Meudon, Rodin, Der Denker, Kleinformat in 72 cm Höhe und Symbol Jean Baud für Kontemplation und intellektuelles Ringen um Wahrheit. Etwa 40 ‚Exemplare, meist größer, existieren weltweit, u a. in Bielefeld. Modell stand der Boxer Jean Baud. Wenn Fäuste denken …

Der Kapitalismus ist ausweglos

„Der Kapitalismus ist weltweit in eine ausweglose Lage geraten„. (Verteidigungsrede, S. 150) Dies ist nur einer von fünf Sätzen oder Prognosen, die Honecker, mag er sonst ein … sein, vollkommen richtig analysiert oder prognostiziert, da dieser Fakt 1992 nur wenigen offensichtlich plausibel erschien. Zugegeben, manche leugnen es bis heute. Man müsste hinzufügen, der Kapitalismus mit menschlichem Antlitz, also jener, der auch trotz liberaler Marktwirtschaft sozialen Sicherheiten gewährleistet und eine reine willkürliche Herrschaft der Superreichen verhindert. Womit weniger von der Existenz der ökonomischen Ungleichgewichts, landläufig als Schere zwischen arm und reich bezeichnet, die Rede ist, sondern von global wachsender Existenznot wie Hunger und Obdachlosigkeit (selbst vor der eigenen Haustür, sprich BRD).

Wenn ein überzeugter Kommunist von Kapitalismus spricht, ist Vorsicht geboten. Zum einen, weil die Herren an der Regierung auch in sozi8alistischen Ländern gerne die Hand aufhalten und der Unterschied zum einfachen Arbeiter oder Angestellten enorm hoch ist. Zum anderen, weil eine Ideologie die andere weder rechtfertigt noch widerlegt. Vorausschickend sei angemerkt: ein Unrecht wird nicht durch das andere aufgehoben oder gemindert. Es geht hier nicht um eine Verteidigung der DDR oder Erich Honeckers, auch nicht um den kalten Krieg (ihren Verursacher) oder die „Okkupation“ anstelle einer Wiedervereinigung auf Augenhöhe. Es geht um zwei Grundsatzfragen der Philosophie: Ist Honeckers (ein Diktator) Frage nach Gerechtigkeit zu rechtfertigen in Anbetracht eines Missbrauchs seiner Herrschaftskompetenz und zweitens, ist die Frage nach einer Verurteilung durch ein System, das ihn und seinen Staat bekämpfte, legitim? Denn bereits Hannah Arendt mahnt ohne Sympathie für Adolf Eichmann, den Honecker als Beispiel für Rechtsbeugung anführt an, der Prozess gleiche in seiner Vorführung stalinistischen Schein- und Schauprozessen, um die Volksseele zu befriedigen. Was er übrigens nicht tat, denn Millionen Ostbürger fühlten sich durch die Entlassung aus gesundheitlichen Gründen verschaukelt . Moral und Justiz, Gerechtigkeit und Recht, finden seltenst zueinander. https://www.mdr.de/geschichte/ddr/deutsche-einheit/wiedervereinigung/erich-honecker-haftbefehl-prozess-todesschuesse-grenze-mauertote100.html

„Wir “ als Volk (Honecker-Sprache) haben es folglich mit zwei Unzufriedenen zu tun: die einen, die im Volskmunds sagen, Kleine henkt man, Große lässt man laufen. Die anderen, die meinen, der Westen habe nach seiner Gründung zahlreiche rechte Augen zugedrückt und nach der friedlichen Revolution, die zum Ende der DDR führte, die guten Werte des Ostens einfach zerstört (abgebaut,. wegrationalisiert) und durch Einsetzung von West-Ministern den Kommunismus zum wiederholten Male „über den Tisch gezogen“. Die Verwendung der Bildersprache ist absichtlich, denn es ging ums Volk, nicht um die Intellektuellen (das wäre ein anderer Blog). Und ja, der Kapitalismus ist gescheitert, wenn man die gesamte Menschheit sieht und nicht die wenigen „Sieger“.

Foto Belinda Helmert: Rodins Atelier mit Roh-Werkstücken im Rodin-Museum, Meudon. Rodin war rücksichtslos als Mensch. Seine 24 Jahre jüngere Geliebte Camille Claudel, eine begnadete Künstlerin) wurde häufig genug als Exempel des Patriarchats angeführt und ist definitiv ein Opfer seiner Gewalt.

Sieger über Besiegte

Die Wahrheit hat bekanntlich mindestens zwei Seiten. Stefan Zweig etwa, dem es so sehr um das Menschliche geht und der sicherlich zurecht Rodin rühmt, vergisst oder verschweigt Camille Claudel und damit die Grausamkeit des Siegers, über die er sich sonst trefflich beschwert. Honecker argumentiert moralisch (anfechtbar, da er sich lange selbst zu den Siegern zählen durfte, „die politische Entstellung der Geschichte“ und ja, Gorbatschow war nicht nur in seinen Augen ein Verräter, der sich vom Westen kaufen lies und für den Untergang der UdSSR zumindest mitverantwortlich war. „Man muss schon blind sein oder bewusst vor den Geschehnissen der Vergangenheit die Augen verschließen, um diesen Prozess nicht als politischen Prozess zu erkennen.“ ‚S. 155).

Leider hat Honecker, dieses …, Recht, wenn er von einem politischen Prozess spricht (gemeint ist ein ideologischer), denn die Gesetze geben das nicht her. Mag sein, dass unsere West-Justiz schlafmützig ist, aber dennoch, sie geben es so wenig her wie eine Verfolgung der Menschen in Corona-Zeiten oder den Ukraine-Krieg (bitte schaut euch die Rechtsanlage an und urteilt nicht moralisch, ethisch oder solidarisch). Philosophen müssen aufrichtig sein, zumindest darin hat mein Vorbild Nietzsche Recht, was auch Bloch und Benjamin festhalten, die tendenziell eher auf der Seite der wahrhaftigen Linken,. stehen. Im Gegensatz zu Honecker (doch Philosophen kommen äußerst selten an die Macht) agierten sie nicht wie Täter, die einmal Opfer waren.

Das Urteil der Sieger über Besiegte ist insofern richtig, als dass immer, auch zu Honecker Zeit, mit zweierlei Maß gemessen wurde.Er spricht in seiner REde vollkommen richtig vom Untergang der Demokratie im Westen, die sich nicht erst und ausschließlich und in Corona-Zeiten n(Hexenjkagd ujnter linken Vorzeichen) bewahrheitete: „Die Hitler kommen und gehen, das deutsche Volk und der Staat bleibe.“ Sorry, ich möchte Honecker nicht reinwaschen, aber er hat in diesem Punkt recht. Erstens, niemand darf an an den Pogromen und Rechtsverdrehungen der letzten Jahre nicht vorbeisehen, egal, wessen Parteischaf man ist. Zweitens, natürlich kann sich niemand freisprechen vom Ressentiment, da selbst mein Nietzsche übelst gegen Lou Salomé nachtrat. Leiderr wirken persönliche Kränkungen nach ….

Foto Belinda Helmert: Ölgemälde mit Jagdmotiv im Speisezimmer Rodins. Mit Verlaub, Rodin liebte die Jagd und legitimierte sie als männliche Tugend.

Man muss blind sein

Ein drittes Zitat des mir nicht gerade sympathischen oder frei von Schuld zu sprechenden Honecker:“Man muss schon blind sein oder bewusst vor den,Geschehnissen der Vergangenheit die Augen verschließen, um diesen Prozess nicht als einen politischen zu erkennen (S. 155) Leider muss ich anmerken, dass auch überzeugte Sozialisten nichts gegen weniger Geld und Komfort hatten. Sie verstecken sich heute noch unter verschont. Daher hat der (von mir verhasste) Honecker recht, wenn er postuliert, dass ein Prozess politisch motiviert und an einer wahrhaftigen Aufklärung nicht interessiert war. Um es nochmals zu betonen: abgesehen davon, dass der Prozess gegen ihn formal juristisch unzulässig vergleichbar mit „Eichmann in Jerusalem“, da er westdeutsche Gesetze auf ostdeutsches Recht aufführte , reden wir gerne mal von der Moral: ein , begründet seine Strategie mit dem Kampf gegen den Kapitalismus, der nachweislich für einen globalen Flächenbrand sorgt.

Für Nichtphilosophen: Wenn man die Diktatur befürwortet, warum ist man dann gegen diktatorische Vollmachten? Weniger polemisch: die DDR war ein Unrechtsstaat, der sich u. a. gegen Schüsse an so genannte Volksverräter zu helfen musste und nie sich selbst in Frage stellte. Unabhängig jeder Ideologie: Töten von angeblichen Volksfeinden, die einfach etwas andere wollen, kann niemals richtig sein. Meine persönliche Bitte: Denkt nach! Jedem noch so überzeugten Linken müsste auffallen, dass sich die Opfer der gleichen Mittel der Täter bedienen und diese schreckt selbst vor Mord nicht zurück.

Honecker hatte, um mit Bloch zu sprechen: „Die Eitelkeit ist das letzte Kleid, das der Mensch auszieht. Ich glaube, dass der begründete Hass auf das System der Unterdrückung selbst in repressive Gewalt umschlagt und dass vom Westen wie vom Ostern aus ideologischer Krieg gegeneinander geführt bis hin zu Honeckers Verhaftung. Der wahre Sozialismus hat nie stattgefunden.

Foto Belinda Helmert: Große Werkstatt mit fertigen Skulpturen von Rodin in Meudon. 1880 gibt der französische Staat „Das Höllentor“ für das Portal des Musée des Arts décoratifs in Auftrag. Es wird zu Rodins Lebenswerk, das er nie fertigstellt.

Mit dem Verbot in Deutschland begann der Untergang

Zeigegeben, das Zitat Honeckers lautet klar pro Linke: „Mit dem Verbot der Kommunisten in Deutschland begann der Untergang der Demokratie in Deutschland“ Als Historiker widerspricht man: Nein, bereits vorher, zuletzt in der Weimarer Republik, die ungezwungen den Faschismus wählte, begann der Untergang. Er hat weder mit Kapitalismus noch deutscher als der hellenische Abnutzungskampf zwischen Athen und Sparta. Vielleicht stimmt es, das der Mensch nur über seine Ökonomie gegenüber dem Barbaren verteidigten wollte, oder umgekehrt, dass der Mensch diesen Zustand des individuellen Glücks (bürgerlich. Saturierung) überwinden muss, um wahrhaftig Mensch zu seinl So weit liegen hier Honecker und Bloch oder Nietzsche hier nicht auseinander. Heute ist es wohl die AfD, die al srechtmäßig gewählte Partei sich solchen Verfolgungen ausgesetzt sieht. sogar sehen muss.

Bestimmt hat Honecker Recht, wenn er darauf hinweist: Mit dem Bau der Berliner Mauer war die Krise, wenngleich für für die Mehrheit der e Deutschen in unerfreulicher Art und Weise, nicht nur aufgehoben, sondern eigentlich auch abgeschlossen. Der Mauerbau, so Honecker, war nötig und noch mehr Titel zu verhindern. Eine Präventivmaßnahme. Honecker verweist immer wieder auf den drohenden dritten Krieg und bemängelt die Mauer ,mit ihren nur hundert Toten als Kollateralschaden gegenüber den drohenden Millionenopfern. Die, wie Honecker betont, angestrebte Erhaltung der Einheit, kam nie zustande.

Foto Belinda Helmert: Rodin Museum mit Aussicht und Skulptur Der Denker in Großformat., da Rodin als Grab beanspruchte

Noch einmal betont: wer den Nato-Pakt willkürlich ignoriert, ist genauso schuldig wie jener, der Volkssouveränität betreibt. Man muss kein Ossi-Feund sein, um diese rechtmäßige iniuria, zu deutsch Rechtsverletzung,. anzuerkennen. Ob das Argument Honeckers zieht, dass durch den Mauet-Bau der Konflikt zwischen Ost und Welt entschärft wurde, bleibt spekulativ. Sicher ist, dass Kennedy und viele andere Präsidenten der USA namentlich aufgeführt, den Vietnam-Krieg 1955-75 befürworteten und die Mauer (damit verbunden endgültige Staatstrennung) geschehen ließen, wohl wissentlich ihrer Konsequenzen. Dass die DDR als Pufferstaat im Kalten Krieg fungierte scheint mir unstrittig.

Weder Bush und Reagan wurden für ihr imperiales Verhalten oder ihre Doppelmoral trotz der vielen Toten nie moralisch bestraft oder juristisch verfolgt. So wird tatsächlich mit zwei Maß gemessen, wie man generell (ohne ideologisch zu werden, denn wo war die Alternative?) festhalten muss, da man in der BRD faktisch der USA andere Rechte / Grenzüberschreitungen zubilligte als dem sozialistischen/kommunistischen Osten ist . Honecker: „Bedeutende Politiker erkannten an, dass der Mauer die Weltlage entspannt hatten,“ (S. 159).

Leider muss man mit Volksrechtlerin Bärbel Boley, einer entschiedenen Gegnerin der SED Diktatur Honeckers 1991 konstatieren: „Wir wollten Gerechtigkeit und bekamen den Rechtsstaat“ stammt von der Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley. Sie äußerte diese Kritik im Jahr 1991,Sie hatte Recht, weil der Rechtsstaat Recht beugte, und sie als DDR Bürgerin mehr Legitimation hat als beispielsweise ich. Sie und Honecker haben also beide Recht: es war juristisch eine Anmaßung, so zu urteilen, selbst wenn man legitimiert dazu gewesen wäre, ein Urteil zu sprechen. Um es mit Bloch abzuschließen: „Es gibt Untaten, über welche kein Gras wächst“ und zwar deshalb, weil der Kapitalismus selbst für Kapitalisten ungesund ist.

Offenkundig müsste jedem kritischen Menschen, der sich selbst reflektiert sein, dass (sogar) Honecker Recht hat,, wenn er sagt, dass die Engländer unter Thatcher Argentinien angriffen und sich einen … darum kehrten, wie viele Tote das koste: „Die ‚Eiserne Lady sicherte sich daj8t e8hehnäwazos8eg … Von Totschlag keine Rede“ (S. 161). https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/509051/vor-40-jahren-ende-des-falklandkriegs/ oder die Amerikaner, die Grenada beschossen oder der bis heute anhaltende Hype um Kennedy, der faktisch den Vietnamkrieg eskalieren lies. https://www.dhm.de/archiv/ausstellungen/kennedy/exhibition/416.htm. Man könnte mit Panama oder Nicaragua fortsetzen, Deutschland goutierte die Gräuel, so lange siesie Amerika beging und geißelte sie, wenn sie Russland (im Kalten Krieg) beging. „1986 ließ Reagan die Städte Tripolis und Bengasi in einer Strafaktion bombardieren.“ (S.161). Ja, Amerika liebt die Freiheit und sorgt sich um den Frieden…

Wird es jemals einen Aufschrei hierzulande geben? Natürlich nicht, wie die aktuelle Verfolgungs-, Kriegs- und Unterdrückungs-Politik beweist. Am Ende gebe ich Honecker, diesem Antsympathen Recht, wenn er sagt:: „Das wird natürlich nicht geschehen, weil die Toten in der Marktwirtschaft alle rechtens ihr Leben verloren.“

Und auch darin, dass der Kapitalismus gescheitert ist, weil sich niemand zu offensichtlichen Ungerechtigkeiten bekennt. -Daher prognostiziert ausgerechnet Honecker richtig: „Immer mehr Ossis werden erkennen, dass sie die Lebensbedingungen der DDR weniger deformiert haben“ (S. 164)

Gütesiegel des Rechtastaats

„Das alles geschieht mit dem selbst verliehen Güte-Siegel des Rechtsstaats.“ (Verteidigungsrede, S. 166) Bloch schreibt, die Eiteilkeit sei das letzte Kleid, dass der Mensch auszieht, gerade, wenn er weißt, dass er geirrt hat. Ferner, dass der Kapitalismus ungesund ist, selbst für Kapitalisten – wir erleben es gerade. Und er liefert auch den Grund: die meisten Menschen sind zu feige und zu schwach zum Guten. Wie wahr. Ein dritter Satz, der alles zusammenfasst: „Wenn man keine Autorität hat, braucht man Macht.“ (Ernst Bloch, Das Prinzip Hoffnung). Honecker prognostiziert 1992, dass durch den Wegfall des ungeliebten Bruder- Konkurrenten auch der Westen langfristig sein wahres Gesicht zeigen und auch ökonomisch-politisch-sozial Schaden nehmen wird.

Was ist nur mit unserem Land passiert? Ein schleichender Niedergang oder war es schon immer so, doch bislang unerkannt, also im Verborgenen so niederträchtig? Die Welt hat sich verändert, daher das Deutschland, das ich zu kennen glaubte, auch. Die Grünen sind nicht mehr grün im Sinne von umweltschonend, pazifistisch, anti-atomkraft-Gegner, menschlich sozial oder wenigstens demokratisch offen. Debatten mit Niveau und vor allem Profil finden nicht mehr statt, die STreitkultur wurde abgeschafft. Medien berichten nicht mehr ausgewogen, gleich welchen Sender man Ohr oder Auge leiht, immer die selbe Soße. Angestellte des öffentlichen Rundfunks dürfen hetzen, eine demokratisch gewählte Partei wird verfolgt, Parteien, die kaum noch Stimmen haben, beanspruchen die alten Privilegien im Parlament, erhalten Sendezeit und Nachsicht beim Verbreiten von offenkundigen Lügen, die jeder nachverfolgen kann, gerade im Zeitallter von Ggole. Die Infrastruktur ob Straße, Schien, Hafen maorode, Kranke unterversorgt, Seniorenresidenzen , mit schlechter Pflege, die Rente unsicher bis ungenügend, Bildung eher fern mit ständiger Unterbesetzung, chronischem Ausfall der Lehrkräfte und einem unterirdischen Lehr- und Kompetenzangebot, die selbst Gymnasiasten zu halben Analphabeten verwahrlosen lässt. Jeder sieht es und es geschieht dennoch. Politiker, die Immunität genießen, während sie nicht nur Fehler machen und dilettieren, sondern auch nachweislich großen Schaden (Kollatoralschaden) in der eigenen Bevölkerung anrichten, weil es längst verpönt ist, dem Land und Volk zu dienen, das sie Diäten trägt.

So sehe ich einen mir verhassten Menschen, einen Diktator und rücksichtslosen (wenngleich ideologisch mitunter nicht angreifbaren) ehemaligen Vorsitzenden eines Unrechtsstaats mehr wahre Worte in seiner Verteidigungsrede verkünden als ich heute in den öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten vernehme. Verdrehte Welt. Dass man die Großen laufen lässt und die Kleinen eben nicht trifft es nicht, obschon Honecker und viele seiner Schergen, darunter Erich Mielke, der nachweislich bereits in den Dreißiger Jahren getötet hat https://www.welt.de/geschichte/article148379839/Erich-Mielke-Karriere-des-Stasi-Chefs-begann-mit-Mord.html und unzählige Opfer in der DDR foltern lies, entgingen einer „gerechten“ Strafe.

Honecker leitet in seiner Verteidigungsrede ab, der politische Prozesse (die DDR werden symbolisch mit ihren Vertretern diffamiert) ist gewiss so falsch wie seine Sichtweise, man würde an ihm und den Angeklagten nur ein Exempel statuieren, um den „Weg völlig frei zu machen, um auch die Kleinen zu hängen“ (S. 165). Dass er und mit ihm auch Millionen andere die DDR nicht als Unrechtsstaat sehen, weil ja andere die gleichen oder zumindest ähnliche Verbrechen begingen oder die Toten an der Mauer ein kleines Opfer für den verhinderten dritten Welt- und Atomkrieg sein sollen, geschenkt. Männer wie Honecker sehen ihre Verantwortung oder Schuld nicht. Leider ist dies kein Alleinstellungsmerkmal einer SED und Stasi- Nomenklatura, sondern betrifft auch die heutigen West-Politiker bzw. die Ikonen wie Kennedy etc. Unrecht rechtfertigt anderes Unrecht in keiner Weise.

sw-Foto in der Nähe des Rodin-Atleiers, Meudon. Der Bildhauer wurde nur symbolisch auf seinem Anwesen und unter seiner berühmten Denker-Figur begraben, der Leichnam gegen seinen Willen in den Pantheon überführt.

Mit zweierlei Maß

Wo man Honecker nicht widersprechen kann, ist, dass damals wie heute mit zweierlei Maß gemessen wird. Natürlich hat er im Auftrag bzw. unter Druck der Sowjetunion gehandelt, wie manche westdeutsche Entscheidung von den Amerikanern diktiert, vielleicht sogar oktroyiert wurde. Natürlich befremdet ist, dass Gorbatschow als Ikone mit Ehren überhäuft wird, wo er doch nachweisbar die Schüsse in seiner Amtszeit gebilligt hat.

Er hat Recht, wenn er die intakte Bildungs- und Sozialleistung, bezahlbare Mieten, die gute Versorgungsleitung und niedrigen Lebenshaltungskosten hervorhebt, die Versorgung mit Kindertagesstätten und die Gleichstellung der Frau, die viel häufiger als im Westen in Lohn und Brot stand. Da inzwischen genügend Kontakte mit Menschen aus dem Osten (die dort im Kalten Krieg und mit der Mauer lebten) bestehen, kann sich jeder, der wirklich will, ein Bild vom Leben damals“ hinter dem „Eisernen Vorhang“ machen. Es ist eben nicht alles Propaganda und Lebenslüge, was Honecker oder seinesgleichen von sich geben, wenn sie über ihren Staat sprechen. Tun Sie, was Sie nicht lassen können (S. 166) – mit diesem Satz endet seine Verteidigungsrede. Inzwischen habe ich Ähnliches oder Gleiches von mir gegeben, weit resignierter als der gestürzte Staatschef. Und leider fehlte auch die rechltiche Grundlage für eine Verurteilung, denn Honecker konnte sich auf geltendes DDR-Recht berufen. „Die Maßstäben müssen exakt vorher formuliert sein.“ (V.Rede, S. 153)

Grau war vielleicht der Osten, aber immerhin mit verschiedenen Grautönen, die mir besser erscheinen als unser heutiges schwarz-weiß hinter schrill bunten Fassaden. Seit der Klassenkampf vorbei ist, heute treten nicht mehr Hesslings, sondern die „Gutmenschen“ nach unten und buckeln nach oben. Wirklich gut geht es den Wenigsten im Land blühender Landschaften.

Seine Prognosen sind allesamt eingetreten: Der Kalte krieg wird fortgesetzt und ist nun seit Jugoslawien auch – schon damals unter Billigung der Grünen – in Europa „heiß“ geworden. „Der Kapitalismus ist weltweit in eine ausweglose Lage geraten.“ (VRede, S. 150) . Dem ist auch als Radikalindividualist nichts entgegenzusetzen.

„Die Toten sollen die Unmenschlichkeit der DDR und des Sozialismus beweisen und von der Misere der Gegenwart und den Opfern der sozialen Marktwirtschaft ablenken. „ (S. 151). Wer wollte das heute reinen Gewissens bestreiten? Alles läuft darauf hinaus, dass Geschichte auf eine politisch motivierte Einstellung beruht. Und genau deshalb stimmt auch die Folgerung eines Diktators, der sich selbst einredete, Demokrat zu sein: „Die Hitler kommen und gehen, das deutsche Volk und der Staat bleiben.“ (S. 157) Die Einigung wollten die Russen schon früher und wurden von den Amerikanern ausgebremst. Heute beweisbar, interessiert aber keinen. So wenig wie die Rechtsverletzung im Nato-Vertrag, der die deutsche Einigung erst möglich machte.

So sagt Honecker, ausgerechnet er, 1992, den Untergang der Demokratie voraus. Falls es sie jemals gegeben haben sollte, nun ist es endgültig aus mit ihr. Ein Gespenst geht um in Deutschland, möchte man rezitieren, aber es ist nicht der Kommunismus, der bleich aus seinen hohlen Wangen grüßt. Es ist das Heute im Westen, das ewige Gestern, die Menschen von Morgen vielleicht begreifen werden.

sw Foto im Museum Rodin, Meudon: der alte Rodin vor dem großen Atelier, in dem heute einige seiner wichtigsten Werke zu sehen sind. Ahnt dieser Mann bereits, was kommt?Oder denkt er darüber nach, was er mit seinem Leben und in seinem Leben getan hat?

Fazit: Der Wegfall des Ostens hat dem Westen geschadet. Anstelle des sozialen Kapitalismus mit Grundsicherung für die Alten und Kranken, aber auch die Kinder ist eine desaströse wie selbstgerechte Kriegs- und Großherren- ;Mentalität eingetreten, die zeigt, dass Westdeutschland durch und durch verseucht ist.